Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

(Stand September 2020)

1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Rücktrittsrecht im Fernabsatz
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferung und Warenverfügbarkeit
7. Zahlungsmodalitäten
8. Eigentumsvorbehalt
9. Sachmängelgewährleistung und Garantie
10. Haftung
11. Speicherung des Vertragstextes
12. Datenschutz
13. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache

1.Geltungsbereich

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Rosie Geldner KG, Geschäftsführerin:
Roswitha Geldner, Kreuzgasse 33/25, 1180 Wien (nachfolgend
„Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und
Beanstandungen werktags von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter hello@pussy-bussi.at

1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann (§ 13 BGB).

1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn,
der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

1.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher
Vorschriften (insbesondere den Bestimmungen des KSchG) ganz oder teilweise unwirksam
sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen

2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers
haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den
Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer
vorbehalten.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich
auswählen und diese über die Schaltfläche *in den Warenkorb* in einem so
genannten Warenkorb sammeln. Anschließend kann der Kunde innerhalb des
Warenkorbs über die Schaltfläche *Weiter zur Kasse* zum Abschluss des
Bestellvorgangs gelangen
.
3.2. Über die Schaltfläche *Kaufen* gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag
zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der
Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Notwendige
Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische
Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden
nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“
ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung
dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer
eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag
kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb
von 5 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden
innerhalb von 5 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher
Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.

3.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag
mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn
die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu
einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung
beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit
der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine
Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer
ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei
Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

4. Rücktrittsrecht im Fernabsatz

4.1. Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können 14
Tage ab Warenübernahme vom Kauf ohne Angabe von Gründen zurücktreten.
Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen
abgesendet wird (zu richten an hello@pussy-bussi.at).

4.2. Im Falle des Rücktritts findet eine Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug
gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Sowohl die Rücksendung der
Ware und Rückerstattung des Kaufpreises haben binnen 14 Tagen ab Erklärung des
Rücktritts bzw. Rücksendung der Ware zu erfolgen. Bedingung hierfür ist, dass sich die
Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet. Die Kosten der
Rücksendung übernimmt der Kunde.

4.3. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder beschädigt sind, wird von
der Rosie Geldner KG ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben.

4.4. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (auf Datenträgern, online oder via download) oder bei Leistungen, die online (z.B. Kurse, Publikationen zum Download, etc.) übermittelt worden sind.

5. Preise und Versandkosten

5.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind,
verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die
Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer
gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich
mitgeteilt.

6. Lieferung und Warenverfügbarkeit

6.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des
Rechnungsbetrages.

6.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz
dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag
zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich
erstattet.

6.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit
diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht
beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall
wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die
Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein
vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines
vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits
erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

6.4. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B.
Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten
Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung
unterrichtet.

7. Zahlungsmodalitäten

7.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den
zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur
Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite
unterrichtet.

7.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30
Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen
Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

7.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal,
Kreditkartenfirmen, Banken etc. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

7.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der
Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der
Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.

7.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die
Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

7.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt
sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die
Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum
des Verkäufers.

9. Sachmängelgewährleistung und Garantie

9.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.

9.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn
diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die
Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

10. Haftung

10.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet
der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende
Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

10.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

10.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von
wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks
gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der
Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der
Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der
in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

10.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von
Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie
für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen
Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist,
gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen.

11. Speicherung des Vertragstextes

11.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den
Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die
Druckfunktion seines Browsers nutzt.

11.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit
allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der
Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst
Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und
Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben
sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen
einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im
Internet nicht zugänglich.

12. Datenschutz (siehe auch gesonderte Datenschutzbestimmungen)

12.1. Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden
zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

12.2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten
(wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom
Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten
werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am
Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.

12.3. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten
über die personenbezogenen Daten, die vom Verkäufer über ihn gespeichert
wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten,
Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine
gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

12.4. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch den
Verkäufer finden sich in der Datenschutzerklärung.

13. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache

13.1. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der
Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches
Sondervermögen ist.

13.2. Die Vertragssprache ist deutsch.

13.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS)
für Verbraucher.
Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden an die Online-Streitbeilegungsplattform
der EU zu richten: https://ec.europa.eu/odr.
Sie können Ihre Beschwerde auch direkt bei uns bei folgender E-Mail-Adresse einbringen:
hello@pussy-bussi.at

Rosie Geldner KG
WKO Wien

Firmenbuch Nummer: FN 525060y
UID-Nummer: ATU75417826

Kreuzgasse 33/25
1180 Wien

hello@pussy-bussi.at

AGB Stand September 2020